Jahreshauptversammlung der ÜW des Landkreises Passau

Überparteiliche Wählergemeinschaft  für den Landkreis Passau - ÜW

Jahreshauptversammlung  der Überparteilichen Wählergemeinschaft für den Lkr. Passau -
Werner Mayer neuer Kreisvorsitzender


Neuwahlen standen anlässlich der Jahreshauptversammlung der Überparteilichen Wählergemeinschaft für den Landkreis Passau im Schlemmerhof Schmalzl in Vilshofen auf der Tagesordnung. Sie brachten zwar kleine Veränderungen jedoch keine großen Überraschungen.
Neuer Kreisvorsitzender der ÜW ist Kreisrat Werner Mayer (Rotthalmünster) der in dieser Funktion Franz Krah (Pocking) ablöst. Diese personelle Änderung ist mit dem ÜW-Grundsatz begründet, dass Fraktionsvorsitz und Kreisvorsitz in einer Funktion wahrgenommen werden sollen. Da Franz Krah vor einiger Zeit bereits den Fraktionsvorsitz an Werner Mayer übergaben hatte, war bei den anstehenden Wahlen zur Kreisvorstandschaft die Konsequenz Mayer auch den Kreisvorsitz zu übertragen.

Bild:
  1. Reihe v.l. Werner Mayer  (Rotthalmünster – neuer Kreisvorsitzender), Franz Krah (Pocking - bisheriger Kreisvorsitzender)
  2. Reihe v.l. Maria Silbereisen (Ruhstorf- Schriftführerin), Georg Dirlinger (Rotthalmünster- Kassier), Walter Bauer (2. Vorsitzender-Eging am See)


Dem neuen Kreisvorsitzenden steht ein bewährtes Team zur Seite: 2. Vorsitzender Walter Bauer (Eging am See), Schriftführerin  Maria Silbereisen (Ruhstorf), Kassier Georg Dirlinger (Rotthalmünster), Kassenprüfer Franz Bauer (Kirchham) und Georg Stadler (Eging am See), Beiräte Wolfgang Englmüller (Vilshofen), Werner Leutzinger (Vilshofen),  Hans Röhrner (Beutelsbach), Anton Schmidt (Windorf),  Georg Stelzer (Hofkirchen) und Günter Straußberger (Rotthalmünster). Kraft ihres Amtes als Kreisrat gehören Rudi Emmer (Vilshofen), Jürgen Fundke (Bad Griesbach) und Franz Krah (Pocking) ebenfalls der Kreisvorstandschaft an.
Den Wahlen vorausgegangen waren ein ausführlicher Bericht von Schriftführerin Maria Silbereisen (Ruhstorf) welcher die zahlreichen Aktivitäten der ÜW-Fraktion in Form von Fraktionssitzungen, Vorstandssitzungen, Ortsterminen  und der Teilnahme an verschiedensten Veranstaltungen dokumentierte und fasste im Ergebnis zusammen: „Die ÜW zeigt Präsenz auf allen Ebenen“

Nach zügiger Abwicklung der Wahlregularien informierte  Fraktionssprecher Werner Mayer auf über die Arbeit der ÜW im Kreistag ein. Er stellte fest, dass die ÜW dank ihres positiven Ergebnisses bei der diesjährigen Kommunalwahl in allen Ausschüssen des Kreistages, in allen sonstigen Gremien wie z.B. Zweckverband Abfallwirtschaft, Zweckverband Volkshochschule oder dem Verwaltungsrat der Landkreis Krankenhaus gGmbH und den internen Arbeitsgruppen kraft eigener Stärke mit Sitz und Stimme vertreten ist. Dies wiederum ermöglicht es eigene Initiativen anzugehen, aktuelle Themen aufzugreifen und anstehende Entscheidung kritisch, aber konstruktiv zu begleiten.

Als Beispiele führte er die aktive Mitarbeit der ÜW bei der Erstellung des Seniorenpolitschen  Gesamtkonzeptes an. Für die älteren Bürgerinnen und Bürger tun sich eine Vielzahl von Themen auf, die strukturiert und zielorientiert abgearbeitet werden müssen. Als Beispiele nannte Mayer die Wohnsituation, Angebote zur gesellschaftlichen Teilhabe, die Unterstützung pflegender Angehöriger oder die ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich. Die ÜW hat hierzu als einzige Kreistagsfraktion ein Gesamtkonzept in die Diskussion eingebracht, welches auch in weiten Passagen so in die Endfassung übernommen wurde und welches jetzt gilt in den einzelnen Gemeinden schrittweise umzusetzen.

Auch die Entwicklungen der Krankenhaus gGmbH und der drei Krankenhäuser an den Standorten Vilshofen, Rotthalmünster und Wegscheid stellte Mayer als Hauptanliegen der Kreis-ÜW hervor. Allein die Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung bildet in der Zukunft keine wirtschaftliche Grundlage mehr. Stillstand bedeutet Rückschritt und es gilt baulich, medizinisch und personell die positive Entwicklung zu stärken und die Attraktivität der Einrichtungen weiter zu steigern. Die Errichtung eines Links-Herzkatheder-Messplatzes in Rotthalmünster und in Vilshofen, die Einrichtung einer Fachabteilung für Psychosomatik in Wegscheid führte Mayer hierzu als positive Beispiele an. Nicht jedoch ohne zu betonen, dass hierzu erhebliche finanzielle Vorleistungen zu erbringen sind, welche zwar kurzfristig das Betriebsergebnis negativ beeinflussen, schon bald aber dazu beitragen werden das Betriebsergebnis der Krankenhäuser zu verbessern und damit zusätzlich deren Bestand zu sichern. Ein besonderes Augenmerk will die ÜW auf die Schaffung zusätzlicher Parkräume für Patienten, Besucher und Personal an allen drei Häusern richten.

Der Neubau der Berufsschule in Vilshofen war ein Thema über das Maria Silbereisen als Verbandsrätin und Mitglied im Verbandsausschuss des Berufsschulzweckverbandes ausführlich berichten konnte. Fest steht, dass die ÜW sich für den Neubau der Berufsschule ausspricht, dies jedoch auch in Kenntnis der Tatsache, dass diese Maßnahme den Landkreis Passau im Rahmen der zu leistenden Umlage in künftigen Haushaltsjahren ganz erheblich fordern wird. Doch zunächst gilt es die Grundstücksverhandlungen - als Grundlagen jeglichen weiteren Vorgehens - zwischen dem Berufsschulzweckverband und der Stadt Vilshofen zu einem positiven Ende zu bringen. Nach einhelliger ÜW-Meinung  waren die lokalen „Störfeuer“ für den Fortgang des Projektes sicherlich alles andere als förderlich. Die Grundstücksgespräche müssen in Kürze zu einem positiven Abschluss gebracht werden, sowohl der Berufsschulzweckverband, als auch die Stadt Vilshofen müssen  sich kompromissbereit  zeigen, nur dann kann können weitere konkrete Schritte angegangen werden.

Neben dem Berufsschulneubau wird der Bereich Schulen auch weiterhin ein Hauptanliegen der ÜW bleiben. Hier steht aktuell an die Sanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums  in Pocking und als weitere Großposten in naher Zukunft die Generalsanierung des Gymnasiums Untergriesbach. Einig war man sich hierzu, dass diese Ausgaben sinnvolle Investitionen in die Zukunft unserer Kinder darstellen und die bildungsmäßige Chancengleichheit auch in einem Flächenlandkreis wie den Landkreis Passau sichern.
Die Kreisräte Walter Bauer (Eging am See), Jürgen Fundke (Bad Griesbach), Franz Krah (Pocking) und Maria Silbereisen (Ruhstorf) ergänzten die Ausführungen des Fraktionssprechers mit Informationen aus den einzelnen Fachausschüssen und sonstigen Gremien.
Zusammenfassend stellt der neue Kreisvorsitzende fest, dass die ÜW eine konstruktive Mitarbeit in allen Gremien leistet und durch ihre sachliche und konstruktive Vorgehensweise weiter an Kompetenz gewonnen hat.

ÜW in Gemeinden erfolgreich

Kreistagskandidaten der ÜW erfolgreich in Stadt- und Gemeinderat


Konnte die ÜW auf Kreistagsebene ihr gutes Ergebnis von 2008 auch 2014 bestätigen und wieder mit 6 Mandaten in den neuen Passauer Kreistag einziehen, so zeigt sich auch in den einzelnen  Gemein- den  des Landkreises dass die Kandidatinnen und Kandidaten der ÜW-Kreistagsliste vor Ort sehr erfolgreich waren.
Auch die Kommunalwahl 2014 hat wieder deutlich gezeigt, dass es den Wählerinnen und Wählern um Kompetenz, Engagement und Sachlichkeit losgelöst von  den parteipolitischen Vorgaben und Sachzwängen der immer mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verlierenden ehemaligen „Groß“parteien geht.

Nachstehende Kandidatinnen und Kandidaten der ÜW-Kreistagsliste 2014  sind in ihren jeweiligen Gemeinden für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger engagiert:




Manfred Bachmeier
Bad Griesbach
Stadtrat
Franz Bauer
Kirchham
Gemeinderat
       
Walter Bauer
Eging am See
1. Bürgermeister
Thomas Bummberger
Eging am See
2. Bürgermeister
       
Georg Dirlinger
Rotthalmünster
Marktgemeinderat
Rudi Egginger
Bad Füssing
Gemeinderat
       
Wolfgang Englmüller
Vilshofen
Stadtrat
Rudi Emmer
Vilshofen
Stadtrat
       
Johanna Fellmeier
Hofkirchen
Marktgemeinderätin
Karlheinz Fischböck
Witzmannsberg
Gemeinderat
       
Jürgen Fundke
Bad Griesbach
1. Bürgermeister
Hubert Gerauer
Pocking
Stadtrat
       
Marion Günzel
Pocking
Stadträtin
Franz Grill
Eging am See
Marktgemeinderat
       
Bernhard Gruber
Bad Griesbach
Stadtrat
Karl-Heinz Grünbeck
Vilshofen
Stadtrat
       
Robert Koller
Tittling
3. Bürgermeister
Franz Krah
Pocking
1. Bürgermeister
       
Dieter Langmeyer
Ortenburg
Marktgemeinderat
Wolfgang Leutzinger
Vilshofen
Stadtrat
       
Rene Lison
Kirchham
Gemeinderat
Georg Maier
Windorf
Marktgemeinderat
       
Helmut Maier
Pocking
Stadtrat
Alois Mannichl
Fürtstenzell
Marktgemeinderat
       
Petra Moser
Hofkirchen
Marktgemeinderätin
Hans Röhrner
Beutelsbach
Gemeinderat
       
Anton Schmid
Windorf
Marktgemeinderat
Johann Steinhofer
Neukirchen v.W.
2. Bürgermeister
       
Georg Stelzer
Hofkirchen
2. Bürgermeister
Josef Stetter
Eging am See
Marktgemeinderat
       
Heinrich Stocker
Ortenburg
3. Bürgermeister
Günter Straußberger
Rotthalmünster
3. Bürgermeister
       
Wilhem Pindel
Aldersbach
Gemeinderat
Siegfried Piske
Vilshofen
Stadtrat
       
Josef Wandl
Bad Griesbach
Stadtrat
Alfons Zitzelsbergeer
Windorf
Marktgemeinderat



 

Mayer vertritt Meyer

ÜW stellt stellvertretenden Verwaltungsratsvorsitzenden


Aus zwölf Mitgliedern besteht der Verwaltungsrat der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH.
Seitens der Politik neben Landrat und Verwaltungsratsvorsitzenden Franz Meyer mit dabei: Anita Hofbauer (ÖDP/Rotthalmünster), Josef Lampelsdorfer (CSU/Wegscheid), Marie-Luise Erhard (FWG/Wegscheid),Florian Gams (SPD/Vilshofen), Christian Gödel (CSU/Vilshofen),Werner Mayer (ÜW/ Rotthalmünster) und Franz Schönmoser (CSU/ Rotthalmünster).

Zusätzlich mit dabei sind Dr. Hartmann Beck (Vize-Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Passau),
Dr. Franz Dietz (Prakt. Arzt aus Fürstenzell), Heinz Rottmann (Rechtsanwalt aus München) und Josef Nikl (Betriebsratsvorsitzender der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH).

Im Rahmen der kürzlich stattgefundenen konstituierenden Sitzung dieses Gremiums galt es einen Stellvertreter für den kraft seines Amtes an Landrat feststehenden Veraltungsratsvorsitzenden Franz Meyer zu wählen. Einstimmig fiel die Wahl auf Werner Mayer, der bereits in der dritten Wahlperioden dem Gremium angehört und seitens der politischen Vertreter die langjährigste Erfahrung in diesem Gremium aufweist.


Werner Mayer: zum dritten Mal stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender


Der Verwaltungsrat der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH ist zuständig für die Krankenhäuser in Vilshofen, Rotthalmünster und Wegscheid, die Rheimaklinik Ostbayern in Bad Füssing , die Berufsfachschulen für Krankenpflege in Rotthalmünster und in kooperation für Berifsfachschule für Physiotherapie ebenfalls in Rotthalmünster.

Mit den insgesamt  425 Betten werden im Jahr gegenwärtig rund 35.000 Patienten ambulant und rund 23.000 Patienten stationär behandelt. Rund 1100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in den Häusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH beschäftigt. Rund 130 Ärzte und rund 500 Kräfte davon im Pflege-, Stations- und Funktionsdienst stellen die medizinische Versorgung sicher.

ÜW – gut vertreten

Auch  wenn die gemeinsame Forderung der der Freien Wählergemeinschaft - FWG-  und der Über-parteilichen Wählergemeinschaft  - ÜW - nach einem weiteren Stellvertreter des Landrats nicht erfolgreich war, so kann ÜW-Fraktionsführer Werner Mayer (Rotthalmünster) doch auf die für die ÜW erfolgreichen Gespräche im Hinblick auf die Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse und Gremien des Kreistages Passau verweisen.

Seitens FWG und ÜW wurde zunächst aufgrund des Wahlergebnisses der Posten eines weiteren Stellvertreters des Landrates eingefordert, immerhin stellen die „Freien“ nach der CSU mi 14 Sitzen die zweitstärkste  Gruppierung im neuen Kreistag. Künftig sollten neben dem stellvertretenden Landrat, 3 statt 2 weitere Stellvertreter des Landrates benannt werden, wobei diesen dritten Stellvertreter die Freien für sich reklamierten.

Die Zahl der weiteren Stellvertreter wurde aufgrund der Größe des Landkreise und der Vielzahl von Terminen und Verpflichtungen als angemessen und gerechtfertigt angesehen, zumal dies auch in anderen Landkreisen so gehandhabt wird.
Zusätzliche Kosten wären nicht entstanden, da der Vorschlag auf Kostenneutralität abstellte, was bedeutet hätte, dass sich die zu gewährenden Entschädigungen eben auf 3 und nicht auf 2 Vertreter aufgeteilt hätten. Leider fand diese Vorschlag keiner Mehrheit, da sowohl CSU und SPD gegen diesen Vorschlag aussprachen. Beachtenswert die Begründung der SPD, sie wolle auf diese Weise ihre enge und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der CSU fortsetzen.

Erfolgreicher waren die Gespräche hinsichtlich der Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremi-en. „Die ÜW ist überall vertreten – wir sind überall vertreten“ – so bringt es FraktionssprecherMayer auf den Punkt.

…. und diese Funktionen nehmen die ÜW-Kreisräte/ -in wahr:


Walter Bauer (Eging am See)
- Personalausschuss
- Ausschuss für Verkehr und Tourismus
- Zweckverband Volkshochschule


Rudi Emmer (Vilshofen)
- Ausschuss für Schulen und Kultur
- Zweckverband Abfallwirtschaft
- Zweckverband Verkehrslandeplatz Vilshofen


Jürgen Fundke (Bad Griesbach)
- Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie
- Sportausschuss
- Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung
- Zweckverband Passau Card
- Zweckverband Volkshochschule


Franz Krah (Pocking)
- Kreisausschuss
- Verbandsversammlung Sparkasse
- Zweckverband Volkshochschule
- Verbandsausschuss Volkshochschule


Werner Mayer (Rotthalmünster)
- Fraktionsvorsitzender
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Zweckverband Volkshochschule
- Verbandsausschuss Volkshochschule
- Rechnungsprüfungsausschuss Volkshochschule
- Verwaltungsrat Landkreis Krankenhaus gGmbH
- stv. Verwaltungsratsvorsitzender Landkreis Krankenhaus gGmbH
- Zweckverband Passau Card
- Rechnungsprüfungsausschuss Zweckverband Passau Card


Maria Silbereisen (Ruhstorf)
- stv. Fraktionsvorsitzende
- Ehrenbeirat
- Jugendhilfeausschuss
- Berufsschulzweckverband
- Verbandsausschuss Berufsschulzweckverband